Jahresrückblick 2016
Mit der Jahresversammlung 2016 starteten wir in die Aktivitäten im neuen Jahr und erprobten dabei, ob sich neue Interessierte erreichen und ansprechen lassen, indem wir nach dem internen Teil die JV einem breiteren Publikum zugänglich machten. Wir luden die Gastreferentin und Diskussionspartnerin, Frau Regina Fuhrer aus Burgistein, ein zum Inhaltsschwerpunkt „Fair Food – Initiative“ zu sprechen. Zur beabsichtigten Niederschwelligkeit des Anlasses sollte auch der neue Versammlungsort, der Cafétreff des Frauenvereins an der Bahnhofstrasse, beitragen. Beide Entscheidungen waren richtig – beide verfehlten jedoch die erhoffte Wirkung in dem Sinne, dass ausser den bekannten und geschätzten „Stammgästen“ keine neuen Gesichter an der Veranstaltung anzutreffen waren. Die Referentin berichtete einerseits über praxisnahe Beispiele (sie ist Biobäuerin) und zeigte andererseits mit ihrem fundierten Wissen als langjährige Präsidentin von Biosuisse und als aktuelle Präsidentin der Kleinbauernvereinigung VKMB Zusammenhänge aus der Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion,- verwertung und –vermarktung. Die Diskussion war lebhaft und vielfältig und reichte entsprechend dem Uraltmotto der Grünen: global denken – lokal handeln – vom Sortiment des Mühlethurner VOLG–Ladens bis zum problematischen Freihandels-abkommen zwischen der EU und der USA (TTIP).
An der JV verabschiedet wurden die langjährigen Vorstandsmitglieder Annemarie Gloor (ehemalige grüne Gemeinderätin/ Ressort Schule mit ihrem allgemein wohltuend guten Händchen für Jugendthemen) und Heiri Dauwalder; beide sind von Mühlethurnen nach Bern umgezogen. Die Verkleinerung der Mitgliederzahl hatte zur Folge, dass wir 2016 unter die Limite von 15 zahlenden Mitgliedern gefallen sind, und somit an den Delegiertenversammlungen nur noch Anspruch auf einen Vertreter haben.
Eine vergleichbare, jedoch breiter und allgemeiner formulierte Stossrichtung als die an der JV vorgestellte Fair Food Initiative, welche erst noch zur Abstimmung kommt, hatte die eidgenössische Abstimmung im Herbst zur Initiative „Grüne Wirtschaft“. Leider erreichte diese nicht die erhoffte Zahl von JA-Stimmen. Ebenso hat die Initiative der Jungen Grünen „Gegen die Zersiedelung“ Berührungspunkte mit der Fair Food–Initiative. Sie kam ebenfalls im Jahr 2016 zu Stande, insbesondere durch den unermüdlichen Sammel-Einsatz einiger junger grüner AktivistInnen. Auch die zweite eidgenössische Initiative der Grünen zum Atomausstieg wurde in der Abstimmung vom November abgelehnt. Zu beiden Abstimmungen hatten die Grünen Mühlethurnen Informationsmaterial in die Briefkästen der GemeindebewohnerInnen verteilt.
Personelles
Anfangs Mai 2016 teilte die Gemeinderätin und Vertreterin der Grünen, Claudia Ramseier, dem Vorstand ihren Rücktrit auf spätestens Ende 2016 und gleichzeitig den Austritt aus der Partei mit. Zu ihrem Aufgabenbereich gehörte die Ortsplanungsrevision 2015, sicher das umfangreichste und komplexeste Geschäft, welches sie massgeblich mitprägte. Wir verabschiedeten Claudia (Ressort Bau und Vizepräsidentin des GR) an der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016 und danken ihr für ihre Mitarbeit im Gemeinderat für die Grünen.
Christian Frischknecht ist als Vertreter der Rechnungsprüfungskommission zurückgetreten. Er konnte nicht durch ein grünes Mitglied ersetzt werden
Als Nachfolger des ebenfalls zurückgetretenen Heiri Dauwalder, Vertreter der Grünen im Stimmausschuss der Gemeinde, stellte sich hingegen erfreulicherweise Thomas Angeli zur Verfügung.
Gut wahrgenommen und sehr geschätzt wurde im 2016 auch die Arbeit von Andreas Häsler, der die Homepage der Grünen betreut. Herzlichen Dank!
Am meisten Erleichterung verschaffte uns Christine Scheidegger mit ihrer Zusage, die Nachfolge von Claudia Ramseier im GR zu übernehmen. Sie übernahm in der Folge auf Anfang 2017 das Ressort Bau und Planung. Claudia Drexler wurde an der Dezember–GV zur Gemeindevizepräsidentin gewählt, und beide Gemeinderätinnen freuen sich darüber, dass sie sich auch in inhaltlichen Fragen dank regelmässigem Austausch gegenseitig unterstützen können. Die beiden grünen Frauen im GR Mühlethurnen werden nach Möglichkeit grüne Anliegen und Themen in die Arbeit des Gemeinderates einbringen: Christine Scheidegger hat dank ihrer Fachkompetenz als Umwelt–Ingenieurin beste Voraussetzungen für die Aufgaben einer Vorsteherin des Baudepartements, und sie hat sich u.a. dank ihrer Arbeit für den Naturpark Gantrisch ein wertvolles Netzwerk aufgebaut, das sie für ihre neuen Aufgaben gut wird nutzen können. Sie stellte sich an einem Stamm persönlich vor und gab einen kurzen Abriss über ihre bisherige politische und Erwerbsarbeitsbiografie, ihre Interessen und die politischen Inhalte, die ihr wichtig sind. (Vgl. auch Portrait auf der Homepage)
Herzlichen Dank an Christine und auch an alle, die bei der Suche nach einer Nachfolgerin von Claudia Ramseier aktiv waren, besonders an Claudia Drexler, die Christine Scheidegger für eine Mitarbeit im GR motivieren konnte.
Im Vorstand kündete Peter Bochsler auf spätestens Ende 2017 altershalber seinen Rücktritt an, und Markus Giger mit dem Ablauf seiner Amtszeit als Mitglied der Schulkommission. Beiden sei bereits jetzt gedankt für ihren Einsatz, und allen sei ans Herz gelegt, mizutdenken wer die beiden im nächsten Jahr ersetzen könnte.
Verbindung zu den Grünen anderer Gemeinden und des Kantons
An einem weiteren Stamm war Natalie Imboden zu Gast. Wir boten ihr Einblick in unsere Sektion und erhielten gleichzeitig Einblick in ihre Arbeit als langjährige Grüne Grossrätin und als Co-Präsidentin der Grünen des Kt. Bern. Auch dies war ein angeregten Abend mit vielfältigen Themen. Jost Eggenschwyler vertrat die Grünen jeweils an den Delegiertenversammlungen und an der Jahresversammlung der Grünen Bern Süd, Tinu Junker jeweils an den Präsidentenkonferenzen, die ab und zu anregenderweise eher Workshop-Charakter hatten. Im Zusammenhang mit den ersten Aktivitäten zu möglichen Gemeindefusionen unterhielt GR Claudia Drexler auch Kontakte zu Grünen oder andern ParteiexponentInnen über die Gemeindegrenzen hinaus.
Verbindung zu den übrigen Ortsparteien in Mühlethurnen
Auf Initiative von Jürg Lüthi, Präsident FDP Mühlethurnen, fand im September wieder einmal ein überparteilicher Anlass statt. Lüthi organisierte eine lehrreiche und interessante Besichtigung der ARA Kaufdorf, die gut besucht wurde. Das Infrastrukturwerk ist tatsächlich für die ganze Region und unabhängig von der politischen Überzeugung von Interesse und Wichtigkeit. Bemerkenswert waren nicht nur die Infos über die beachtliche Qualität des Wassers nach dem Durchlaufen der diversen Reinigungsanlagen, sondern auch, dass bei der Führung klar geworden ist, dass die Ergebnisqualität auch in einer hoch technischen Anlage letztlich doch auch stark abhängig ist von der wachen Aufmerksamkeit und folgerichtigem und raschem Handeln der engagierten Mitarbeiter, auf die sich die ARA Kaufdorf offensichtlich verlassen kann (erzielt bessere Ergebnisse als die ARA Belp).
Der Anlass mit anschliessendem Apéro sowie die Vorbereitungsarbeiten waren eine gute Gelegenheit zu entspannten Gesprächen über die Parteigrenzen hinweg. Vergleichbare Aktionen sollen im Turnus regelmässig organisiert werden. 2017 wird es Aufgabe der Grünen sein, einen ähnlichen Anlass zu organisieren.
Aktivitäten auf Gemeindeebene
Inhaltlich war ein Schwerpunkt unserer Arbeit auf Gemeindeebne die kritische Begleitung der Pläne zur Überbauung und Umgestaltung der Parzellen rund um das heutige VOLG-Areal. Wir haben uns in der öffentlichen Mitwirkungsauflage kritisch zur geplanten (Park-)Platzgestaltung geäussert. Die Grünen vermissen in der vorliegenden Version den ursprünglich angestrebten Ausgleich zwischen den Ansprüchen einer öffentlichen Nutzung des Areals und den Ansprüchen des Gesuchstellers. Die Gemeinde akzeptiert die in der Überbauungsordnung vorgesehenen Ausnahmen von Zonenplan und Baureglement und verzichtet auf eine finanzielle Abgeltung des so geschaffenen Planungsmehrwertes. im Gegenzug erwartet sie substanzielle Beiträge des Gesuchstellers. z.B. indem der neue Platz vor dem VOLG den Charakter eines Dorfplatzes erhält. Diesem Anspruch wurden die bisherigen Projektvorschläge nach Auffassung der Grünen Mühlethurnen überhaupt nicht gerecht.
Positiv überrascht wurden wir von der Umsetzung der verkehrsberuhigenden Massnahmen an der Bahnhofstrasse und an der Löhlistrasse.
Die Strategie, an der Dezember-GV 2015 nicht als Fundamentalopposition aufzutreten hat sich offenbar bewährt: Wir brachten an der Gemeindeversammlung unsere Kritik an der Ortsplanungsrevision unter „Verschiedenem“ noch einmal klar zum Ausdruck. Insbesondere bemängelten wir, dass dem Aspekt Gestaltung und Beruhigung des Verkehrs in der Ortsplanungsrevision zu wenig Bedeutung eingeräumt worden war, ohne aber eine aussichtslose Rückweisung zu beantragen. Diese konstruktive Kritik stiess offenbar bei den zuständigen Behörden (u.a. auch dank unterstützenden Wortmeldungen besorgter (Gross-)Eltern an der GV) auf bessere Resonanz als das Aufrechterhalten von wenig aussichtsreichen Einsprachepunkten.
Der Präsident, Grüne Mühlethurnen: Martin Junker